Allgemeine Geschäftsbedingungen

- für Werbekunden und Mitglieder von Heiraten im Remstal -

§1 Allgemeine Geschäftsbedingungen

• Diese Webseite ist Gegenstand nachfolgender Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Nutzer und Dienstanbieter mit dem Abrufen dieser Webseite verbindlich vereinbart werden. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungsarten dieser Webseite von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in der Webseite an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen.
• Der Dienstanbieter übernimmt die Haftung für die Inhalte seiner Webseite gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die bereit gestellten Informationen wurden sorgfältig recherchiert und gewissenhaft zusammengestellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereit gestellten Information wird jedoch nicht übernommen, sofern die Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Dienstanbieters beruht. Verweise und Links auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich der Dienstanbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung des Dienstanbieters für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen, es sei denn, der Dienstanbieter hat von den Inhalten Kenntnis und es ist ihm technisch möglich und zumutbar, die Nutzung der Links im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Dienstanbieter hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet der Dienstanbieter nicht. Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Dienstanbieter haftet insbesondere nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.
• Sofern beide Parteien Kaufleute im Sinne des HGB sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung dieser Webseite der Sitz des Dienstanbieters. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicherweise vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle des Vorliegens einer Vertragslücke. Streitigkeiten aus der Nutzung dieser Webseite unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
• COPYRIGHT
  Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte vorbehalten. www.heiraten-im-remstal.de ist einschließlich seiner Teile urheberrechtlich geschützt. Jede urheberrechtsrelevante Verwertung ist ohne Zustimmung des Eigentümers unzulässig und strafbar.
• Inhalt, Struktur und Gestaltung dieser Webseite unterliegen gewerblichen Schutzrechten (z. B. Marken- und Urheberrechten) zugunsten des Dienstanbieters oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter. Es ist daher nicht gestattet, die Webseite im ganzen oder einzelnen Teile davon ohne vorherige schriftliche Zustimmung herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Gestattet sind lediglich die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.
• Fremdes Copyright
  Sollten wir Copyrightsverletzungen vorgenommen haben, so geschieht dies aus Unwissenheit und ohne Vorsatz. Setzten Sie sich mit uns in Verbindung, damit wir Ihren Rechten gerecht werden. Vielen Dank!

§ 2 Datenschutz

• Der Anbieter verwendet die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Email-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, Handynummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
• Die personenbezogenen Daten des Kunden werden, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung von Vertragsverhältnissen erforderlich sind (Bestandsdaten), ausschließlich zur Abwicklung von zwischen dem Kunden und dem Anbieter geschlossenen Verträgen verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder bedarfsgerechten Gestaltung von Angeboten bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden. Soweit eine solche Einwilligung erteilt wird, ist diese jederzeit frei widerruflich.
• Die personenbezogenen Daten des Kunden, die erforderlich sind, um die Durchführung von Verträgen mit dem Anbieter zu ermöglichen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung von zwischen dem Kunden und dem Anbieter geschlossenen Verträgen verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Identifikation des Kunden als Nutzer und Angaben über die vom Kunden in Anspruch genommenen Teledienste. Solche Nutzungsdaten werden vom Anbieter darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung von Angeboten und zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verarbeitet. Der Kunde ist berechtigt, dieser Nutzung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

§ 3 Vertragsschluss

• Die Präsentation von Waren und Dienstleistungen auf der Homepage des Anbieters stellt kein rechtlich verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB dar.

§ 4 Haftung des Anbieters

• Für vom Anbieter nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt der Anbieter keine Haftung.
• Soweit über den Marktplatz eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Webseiten, Dienste Dritter etc., z. B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet der Anbieter weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

§ 5 Fremde Inhalte, Viren

• Der Anbieter übernimmt die Haftung für die Inhalte seiner Webseite gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die bereit gestellten Informationen wurden sorgfältig recherchiert und gewissenhaft zusammengestellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereit gestellten Information wird jedoch nicht übernommen, sofern die Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruht.
• Verweise und Links auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung des Anbieters für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen, es sei denn, der Anbieter hat von den Inhalten Kenntnis und es ist ihm technisch möglich und zumutbar, die Nutzung der Links im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet der Anbieter nicht.
  Distanzierung: Da wir Links auf andere Seiten anbieten, distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen auf den gelinkten Seiten angebotenen Inhalten und machen uns den dortigen Inhalt nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage verlinkten Seiten.

§ 6 Schlussbestimmungen

• Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
• Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
• Soweit der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters.
• Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

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